Rechtsprechung
| LAG Thüringen, 24.10.1994 - 8 Sa 242/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,12008) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BB 1995, 1085
Wird zitiert von ...
- BAG, 05.07.2006 - 4 AZR 381/05
Vorvertrag zum Tarifvertrag - Verurteilung zum Abschluss eines Tarifvertrages - …
Die Formulierung und Unterzeichnung eines solchen Verhandlungsergebnisses kann einen Vorvertrag darstellen (zB "Verhandlungsergebnis" zwischen dem Arbeitgeberverband der hessischen Metallindustrie eV und der IG Metall Senat 26. Januar 1983 - 4 AZR 224/80 - BAGE 41, 307, 313 ff.; ebenso für eine "Vereinbarung" LAG Brandenburg 5. Mai 2000 - 4 Sa 22/00 - und für eine "Protokollnotiz" über ein Verhandlungsergebnis Thüringer LAG 24. Oktober 1994 - 8 Sa 242/94 - BB 1995, 1085).